Sitzung
StV/0009/2022
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Konrad-Adenauer-Straße 26, 35440 Linden, Stadthalle Linden
Datum
22.03.2022
Zeit
20:00-21:53 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung / Feststellung des Protokolls
 
Ö 3
Fragestunde gem. § 16 a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
 
Ö 3.1
Anfrage gem. § 16 a GO - Bündnis 90 die Grünen - Nachhaltige Grünflächen in Linden
 
Ö 3.1.1
Beantwortung der Anfrage gem. § 16 a GO - Bündnis 90 die Grünen - Nachhaltige Grünflächen in Linden
 
Ö 4
Berichterstattung durch den Magistrat
 
Ö
Beschlüsse
 
Ö 5
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU Linden, Bündnis90/DieGrünen, SPD Linden, FW Linden und FDP Linden v. 22.03.2022 - Gemeinsame Erklärung zum militärischen Angriff auf die Ukraine FA/0051/21-26

Beschluss: einstimmig beschlossen

 FA/0051/21-26
Ö 6
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022/2023 der Stadt Linden sowie des Wirtschaftsplans 2022/2023 der Stadtwerke Linden

Beschluss: bleibt im Geschäftsgang

 /0028/21-26
Ö 7
Beteiligung Regionalplan Mittelhessen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 /0029/21-26
Ö 7.1
Änderungsantrag der SPD zur Drucksache 0029/21-26 Beteiligung Regionalplan Mittelhessen FA/0050/21-26
 FA/0050/21-26
Ö 8
Städtebaulicher Vertrag zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Gewerbegebiet Großen-Lindener Straße (Am Pfad)“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 /0030/21-26
Ö 9
Beschlussfassung über das neue Logo der Stadtverwaltung Linden

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 /0031/21-26
Ö 10
Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Linden II (Leihgestern)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 /0032/21-26
Ö 11
Antrag gem. § 12 GO DIE LINKE v. 14.08.2021 - Frühkindliche Bildung - Gesamtelternbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 FA/0013/21-26
Ö 12
Antrag gem. § 12 GO SPD Linden v. 30.08.2021 - Antrag auf Einrichtung einer neuen Bushaltestelle Linien 378/379 am REWE Markt; Großen-Linden FA/0016/21-26

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltung: 4

 FA/0016/21-26
Ö 13
Antrag gem. § 12 GO - CDU Linden v. 24.11.2021- Überarbeitung der Bebauungspläne der alten Ortskerne FA/0037/21-26

Beschluss: einstimmig beschlossen

 FA/0037/21-26
Ö 14
Antrag gem. § 12 GO SPD Linden Errichtung einer Gehwegverbreiterung zur Geschwindigkeitsreduzierung und zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Frankfurter Straße, Höhe Kindertagesstätte „Die Mäuschen“ FA/0048/21-26

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 FA/0048/21-26
Ö 15
Anfragen nach § 16 b der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
 
Ö 15.1
Anfrage gem.16b der Geschäftsordnung der CDU Fraktion Linden – Reduzierung des Autoverkehrs durch Verbesserung des Lindener Busnetzes
 
Ö 15.1.1
Beantwortung der Anfrage gem.16b der Geschäftsordnung der CDU Fraktion Linden – Reduzierung des Autoverkehrs durch Verbesserung des Lindener Busnetzes
 
Ö 15.2
Anfrage gem. § 16 b GO - Die Linke - Entwicklung und Bestand öffentlich geförderter Wohnungen in Linden in Anbetrachtder aktiven Anspruchssituation und den Haushalts
 
Ö 15.2.1
Beantwortung der Anfrage gem. § 16 b GO - Die Linke - Entwicklung und Bestand öffentlich geförderter Wohnungen in Linden in Anbetrachtder aktiven Anspruchssituation und den Haushalts