Sitzung
HFA/0020/2023
Gremium
Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss
Raum
Konrad-Adenauer-Straße 26, 35440 Linden, Lindener Ratsstuben, Sitzungssaal
Datum
28.11.2023
Zeit
20:00-20:23 Uhr
Ö
Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden / Feststellung des Protokolls

Beschluss: ohne Abstimmung

 
Ö 3
Neuwahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Antrag gem. § 12 GO DIE LINKE v. 21.02.2023 - Einwohnerfragestunde - Transparenz steigern, Einwohnerbeteiligung stärken FA/0076/21-26

Beschluss: bleibt im Geschäftsgang

 FA/0076/21-26
Ö 5
2. Änderung der Wasserversorgungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 /0097/21-26
Ö 6
Änderung Entwässungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 /0098/21-26
Ö 7
Verschiedenes
 
Ö
Nicht öffentlicher Teil