Sitzung
HFA/007/2017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Konrad-Adenauer-Straße 26, 35440 Linden, Lindener Ratsstuben, Sitzungssaal
Datum
08.02.2017
Zeit
20:00-22:10 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Linden für das Wirtschaftsjahr 2017 (2. Lesung)
- Magistratsvorlage Drucksache Nr. 21/16/21 -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltung: 1

 
Ö 3
Haushaltssatzung und –plan der Stadt Linden und Wirtschaftsplan der Stadtwerke Linden für das Jahr 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 3.1
Haushaltssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltung: 2

 
Ö 3.2
Stellenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.3
Haushalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltung: 2

 
Ö 4
Beteiligung der Stadt Linden an der Beteiligungsgesellschaft Breitband Gießen mbH und der Studie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltung: 1

 
Ö 5
Erweiterung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich des freiwilligen Polizeidienstes – Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung gemäß § 54 ff. Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG) zum gemeinsamen Einsatz der freiwilligen Polizeihelfer der Städte Gießen, Hungen, Linden und der Gemeinde Heuchelheim.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltung: 1

 
Ö 6
Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Linden.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltung: 3

 
Ö 7
Antrag gem. § 12 G0
Satzung für die Förderung der Ummeldung von Zweit- auf Erstwohnsitz in der Stadt Linden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltung: 4

 
Ö 8
Antrag gem. § 12 GO
Ärderung des Zuzugs von Studenten und Auszubildenden mit Erstwohnsitz in der Stadt Linden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltung: 3

 
Ö 9
Verschiedenes