Sitzung
StV/016/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Konrad-Adenauer-Straße 26, 35440 Linden, Lindener Ratsstuben, Sitzungssaal
Datum
12.06.2018
Zeit
20:00-21:35 Uhr

Beginn 20:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
 
Ö 3
Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
 
Ö 4
Berichterstattung durch den Magistrat
 
Ö
Beschlüsse:
 
Ö 5
Einrichtung eines „Memoriam-Garten“ auf dem Friedhof Großen-Linden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 6
Änderung der Richtlinien zur Förderung der Jugend und der Vereine der Stadt Linden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltung: 1

 
Ö 7
1. Änderungssatzung über die Änderung der „Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Linden“ vom 01.08.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltung: 7

 
Ö 8
Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Leihgestern Bebauungsplan Nr. 51 „Nördlich Breiter Weg“ 1. Bauabschnitt - 4. Änderung hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 9
Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Großen-Linden Bebauungsplan Nr. 27 „Großen Linden Nord“ 7. BA, 2. Änderung und Erweiterung hier: Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 
Ö 10
Verkauf des Grundstücks unter Wert nach § 109 HGO, Gemarkung Leihgestern, Flur 4, Nr. 506/1, an das Seniorenzentrum Linden

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 10.1
Verkauf der Grundstücke, Gemarkung Leihgestern, Flur 4, Nr. 506/2 (2.241 m²), 506/3 (425 m²) und Flur 1, Nr. 1016/3 (7 m²), an den Verein für Kranken-, Alten- und Kinderpflege zu Gießen, Johannesstraße 7, 35390 Gießen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.2
Verkauf der Grundstücke, Gemarkung Leihgestern, Flur 4, Nr. 506/2 (2.241 m²), 506/3 (425 m²) und Nr. 1016/3 (7 m²), an den Verein für Kranken-, Alten- und Kinderpflege zu Gießen, Johannesstraße 7, 35390 Gießen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11
Alternative Finanzierungsmöglichkeiten zukünftiger Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 FA/0057/16-21
Ö 12
Ökologisches Linden hier: Besucherlenkung "Grube Fernie"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltung: 14

 
Ö
Kenntnisnahmen:
 
Ö 13
Mitteilungen und Ergebnisse zu vorliegenden Anfragen / Prüfanträge
 
Ö 13.1
Mitteilungen / Ergebnisse
 
Ö 13.1.1
Antrag der SPD Fraktion zur Stadtverordnetensitzung am 24.04.2018 für eine bürgerfreundliche Plakatierung der zukünftigen Kommunal- und überregionalen Wahlen.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.2
Anfragen nach § 16 b der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
 
Ö 13.2.1
Anfrage der FDP-Fraktion bezüglich der Beratung der Stadt Linden in bauplanerischen Fragen (General- / Rahmenvertrag) und Vergabe von Bauleistungen
 
Ö 13.2.2
Anfrage der Fraktion B90/DIE GRÜNEN bezüglich des städtischen Datenschutzbeauf-tragten / Korruptionsbeauftragten und die diesbezüglich ergangenen Regelungen