Sitzung
StV/020/2018
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Konrad-Adenauer-Straße 26, 35440 Linden, Lindener Ratsstuben, Sitzungssaal
Datum
06.11.2018
Zeit
20:00-21:32 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung des Protokolls der Sitzung vom 25.09.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
 
Ö 3.1
Anfrage zur Kostensteigerung Bahnviadukt von Herrn Friedel Löser vom 31.10.2018
 
Ö 3.2
Anfragen zum Themenkomplex "Grube Fernie" der FDP
 
Ö 3.3
Anfragen zum Themenkomplex "Grube Fernie" von den Bündnis90/DieGrünen
 
Ö 4
Berichterstattung durch den Magistrat
 
Ö
Beschlüsse:
 
Ö 5
Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan mit Nachtragsstellenplan für das Jahr 2018
- Magistratsvorlage Drucksache Nr. 0073/16-21 -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 /0073/16-21
Ö 6
Jahresabschluß der Stadtwerke Linden für das Wirtschaftsjahr 2017
- Magistratsvorlage Drucksache Nr. 0075/16-21 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 /0075/16-21
Ö 7
Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Aufhebung der Straßenbeitragssatzung
- Gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, FW und SPD-Fraktionsantrag Nr. FA-0060/16-21 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 FA/0060/16-21
Ö 9
Finanzierung der Tribüne in der neu zu errichtenden Schulsporthalle der Anne-Frank-Schule
- Gemeinsamer Antrag der Bündnis 90/Die Grünen, FDP und SPD-Fraktionsantrag Nr. FA-0061/16-21 -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 FA/0061/16-21
Ö 10
Linden 2036 - Aufwertung der Ortskerne in Leihgestern und Großen Linden
- Antrag CDU-Fraktionsantrag Nr. FA-0062/16-21 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 FA/0062/16-21
Ö 11
Neufassung der Entschädigungssatzung
- Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, FW, Bündnis 90/Die Grünen und FDP-Fraktionsantrag Nr. FA-0063/16-21 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 FA/0063/16-21
Ö
Mitteilungen und Ergebnisse zu vorliegenden Prüfanträge / Anfragen
 
Ö 12
Anfragen nach § 16 b der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
 
Ö 12.1
Anfragen der SPD-Fraktion
 
Ö 12.1.1
Warum wurde die im Haushalt 2018 vorgesehene Sanierung der Straßenoberfläche. der Wasserleitungen und der Abwasserkanäle in der Straße "Breiter Weg" 2.BA (Hardtweg - Am Pfad) nicht durchgeführt.
 
Ö 12.1.2
Wie ist der Sachstand der Planung und Auftragsvergabe für ein barrierefreien Zugang zum Rathaus?
 
Ö 12.1.3
1. Wann und in welcher Form wird das Ergebnis des beauftragten Organisationsgutachtens vorgestellt.
2. Werden die Ergebnisse bereits in die Aufstellung und Beratung des Stellenplanes 2019 einfließen.
 
Ö 12.1.4
Warum wurde die bereits im Haushalt 2017 vorgesehene Sanierung der Straßenoberfläche, der Wasserleitungen und der Abwasserkanäle in der Kantsstr.; Kirchstraße und Kreuzgasse bisher noch nicht begonnen.

Warum wurde der für 2017 benannte dringende Sanierungsbedarf wegen häufigerer Rohrbrüche nicht zum Anlass genommen in 2017, aber spätestens in 2018 die Sanierungsarbeiten in diesen Straßen durchzuführen
 
Ö 12.1.5
Wie ist der Sachstand der Schaffung des barrierefreien Zugangs zwischen Kirche und Friedhof in Leihgestern?
 
Ö 12.1.6
Im Herbst 2016 wurde das Projekt Linden 2036 mehrheitlich beschlossen. Aktuell gibt es lediglich eine Vorstellung seitens der Stadtplaner im Parlament, und eine partielle Vorstellung in einer Bürgerversammlung.
1. Welche Zeitschiene ist angedacht, um Vorschläge umzusetzen?
2. Finden sich Gestaltungsvorschläge im aktuellen, zu beratenden Regionalplan?
3. Wie sind Bürger weiterhin eingebunden?
4. Hat der Magistrat schon Fördermöglichkeiten zur Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Projektes 2036 geprüft?
 
Ö 12.1.7
In einem Pressebericht über einen Besuch der CDU Linden wurde über Sanierungsmaßnahmen im Schwimmbad Großen-Linden berichtet.
1. Welche Maßnahmen sollen durchgeführt werden?
2. Wann soll dies erfolgen?
3. Wie hoch ist der Kostenrahmen?