Sitzung
StV/022/2019
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Konrad-Adenauer-Straße 26, 35440 Linden, Lindener Ratsstuben, Sitzungssaal
Datum
12.02.2019
Zeit
20:00-22:05 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung des Protokolls
 
Ö 3
Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
 
Ö 4
Berichterstattung durch den Magistrat
 
Ö
Beschlüsse
 
Ö 5
Verleihung einer Ehrenbezeichnung
- Magistratsvorlage Drucksache Nr. 0084/16-21 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 /0084/16-21
Ö 6
Beschluss über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 09.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Prostitutionsschutzgesetz (ProstSchG)
- Magistratsvorlage Drucksache Nr. 0082/16-21 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 /0082/16-21
Ö 8
Wegeverlegung Grube Fernie - Fraktionsantrag Nr. FA/067/16-21 -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 15, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 FA/0067/16-21
Ö 9
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Linden sowie den Wirtschaftsplan der Stadtwerke der Stadt Linden für das Jahr 2019
- Magistratsvorlage Drucksache Nr. 0081/16-21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 /0081/16-21
Ö
Mitteilungen und Ergebnisse zu vorliegenden Prüfanträge / Anfragen
 
Ö 10
Anfragen nach § 16 b der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden