Sitzung
StV/002/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Konrad-Adenauer-Straße 26, 35440 Linden, Stadthalle Linden
Datum
18.05.2021
Zeit
19:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung / Feststellung des Protokolls
 
Ö 3
Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
 
Ö 3.1
Anfrage gem. § 16 a GO Bündnis90Die Grünen - Führung eines digitales Beschlussbuch
 
Ö
Beantwortung der Anfrage gem. § 16 a Bündnis90 Die Grünen - Führung eines digitalen Beschlussbuches
 
Ö 3.2
Anfrage gem. § 16 a GO - Öffnungszeiten Badebetrieb im Freibad
 
Ö
Beantwortung der Anfrage gem. § 16 a GO - Öffnungszeiten Badebetrieb im Freibad
 
Ö 4
Berichterstattung durch den Magistrat
 
Ö 5
Ernennung, Vereidigung und Einführung der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte
 
Ö 6
Ernennung des stellvertretenden Wehrführer Großen-Linden zum Ehrenbeamten
 
Ö 7
Ernennung des/der 9. stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher/in
 
Ö 8
Wahl und Ernennung der Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb „Stadtwerke Linden"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 /0006/21-26
Ö
Beschlüsse
 
Ö 9
Neufassung der Stellplatzsatzung und deren Anlage - Drucksachen Nr. 0098/16-21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8

 /0098/16-21
Ö 10
Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Großen-Linden, B-Plan Nr. 52 "Wetzlarer Weg / Brückenhohl" 1. Änderung und Erweiterung sowie Änderung des FNP in diesem Bereich; hier: Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Magistratsvorlage Drucksache Nr. 00136/16-21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7

 /0136/16-21
Ö 11
Bestellung der Wirtschaftsprüfer 2019 und 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 /0141/16-21
Ö 12
Antrag CDU-Fraktion gem. § 12 GO vom 07.11.2020 betr. die Anschaffung von Luftreinigungsanlagen zur Verringerung einer Infektion mit SARS-CoV-2 in Kindertagesstätten der Stadt Linden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 /0143/16-21
Ö 13
Neuwahl von Ortsgerichtsschöffen für die Ortsgerichtsbezirke der Stadt Linden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

 /0144/16-21
Ö 14
Änderung der Wasserversorgungssatzung der Stadtwerke Linden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 /0145/16-21
Ö 15
Anpassung der Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen zum Bau von Solaranlagen in Wohngebäuden

Beschluss: zurückgestellt

 /0148/16-21
Ö 16
Personelle Nachbenennung Antrag gem. § 12 GO der FW Linden - Erörterung möglicher Schadensersatzansprüche FA/0092/16-21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

 
Ö 17
Antrag gem. § 12 GO des Bündnis90/Die Grünen Information über ökologisches Vorgaben in Linden zur Grundstücksgestaltung
 FA/0003/21-26
Ö 18
Antrag gem. § 12 GO der FDP Linden v. 11.11.2020 Linden transparent: Vorstellungen der Bürgerinitative "Sudentenstraße" zum Bauvorhaben "Wohnen am Bahnhof"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FA/0004/21-26
Ö 19
Antrag gem. § 12 GO FDP Linden v. 01.05.2021 - Linden digital: Livestream vn öffentlichen Sitzungen der Stadtverordneten (Ausschüsse, Versammlung) FA/0005/21-26
 FA/0005/21-26
Ö 20
Antrag gem. § 12 GO der SPD Lärmschutzeinrichtung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FA/0006/21-26
Ö 21
Anfragen nach § 16 b der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
 
Ö 21.1
Anfrage gem. § 16 b Bündnis 90Die Grünen - Staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren gegen Jörg Helge König u.a
 
Ö
Beantwortung der Anfrage gem. § 16 b Bündnis90 Die Grünen- Staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren gegen Jörg Helge König u.a
 
Ö 21.2
Anfrage gem. § 16 b FDP Linden - Gültigkeit von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung der vorangegangenen Wahlperiode
 
Ö
Beantwortung der Anfrage gem. § 16 b der FDP Linden - Gültigkeit von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung der vorangegangenen Wahlperiode