Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit u. der Tagesordnung

Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden / Feststellung des Protokolls

Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden

Anfrage gem. § 16a GO v. 21.01.2026 v. Dr. Barbara Ibe - Anzahl Fraktionsanträge 21-26

Beantwortung gem. § 16a GO v. 21.01.2026 v. Dr. Barbara Ibe - Anzahl Fraktionsanträge 21-26

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

Bericht der 103. ZMW Verbandsversammlung v. 27.11.2025

Bericht des Magistrat

Haushaltsgenehmigung 2026

Beschlüsse

Neuordnung der Verkehrsanlagen im Bereich Festplatz Leihgestern;
hier: Vorstellung und Genehmigung der Planung MAG/0096b/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 28. Sitzung des BPU)

Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Großen-Linden, Bebauungsplan Nr. 69 "Gewerbegebiet Am Bergwerkswald"; hier: Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB MAG/0217/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 28. Sitzung des BPU)

Beschluss einer Feldwegesatzung für das Gemeindegebiet der Stadt Linden MAG/0218/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 28. Sitzung des BPU)

Änderungsantrag v. B90/Die Grünen v. 05.02.2026 zur Magistratsvorlage Drucksache MAG /0219/21-26 "Stellplatzsatzung FA/0111/21-26

1. Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung der Stadt Linden MAG/0219/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 28. Sitzung des BPU)

Bestellung Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2024 der Stadtwerke Linden MAG/0212/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 35. Sitzung des HFA)

Jahresabschluss Stadtwerke Linden 2023 MAG/0216/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 35. Sitzung des HFA)

Grundhafte Erneuerung der Lindenstraße; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0215/21-26(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 35. Sitzung des HFA)

Breitbandausbau Linden: hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0213/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 35. Sitzung des HFA)

Neufassung der Spielapparatesteuer der Stadt Linden zum 1. April 2026 MAG/0214/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 7 auf der 35. Sitzung des HFA)

Übertragung nicht verausgabter Fraktionsmittel in das Jahr 2026 MAG/0220/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 8 auf der 35. Sitzung des HFA)

Bauvoranfrage der Frau Jessica Konze und des Herrn Kevin Konze betreffend den Wohnhausneubau mit Doppelgarage auf dem Anwesen "Breiter Weg 116 (Gemarkung Leihgestern, Flur 4, Flurstücke 138/8, 138/7 und 138/6";
hier: Erteilung der Zustimmung nach § 36a BauGB (Bau-Turbo) MAG/0222/21-26

Bauvoranfrage des Herrn Rainer Arnold betreffend den Neubau eines Einfamilenwohnhauses auf dem Anwesen "Wilhelmstr. 71 (Gemarkung Leihgestern, Flur 5, Furstück 75)"
hier: Erteilung der Zustimmung nach § 36a BauGB (Bau-Turbo) MAG/0223/21-26

Antrag gem. § 12 GO v. FDP v. 13.01.2026- Einbahnstraßenführung Bahnhofstraße-Heeggraben FA/0110/21-26

Fragestunde gem. § 16b der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und Ausschüsse

Anfrage gem. § 16 b GO v. Meric Uludag v. 05.01.2026-Unterschreitung der Personalschlüssels in städt. Kitas

Beantwortung gem. § 16 b GO v. Meric Uludag v. 05.01.2026-Unterschreitung der Personalschlüssels in städt. Kitas