Sitzung
StV/0005/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Konrad-Adenauer-Straße 26, 35440 Linden, Stadthalle Linden
Datum
05.10.2021
Zeit
20:00-21:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung / Feststellung des Protokolls
 
Ö 3
Fragestunde gem. § 16 a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
 
Ö 3.1
Anfrage gem. § 16 a GO Bündnis90Die Grünen v. 30.08.2021 - Spendenaktion zur Aufforstung im Stadtwald Linden
 
Ö
Beantwortung der Anfrage gem. § 16 a GO Bündnis90Die Grünen v. 30.08.2021 - Spendenaktion zur Aufforstung im Stadtwald Linden
 
Ö 3.2
Anfrage gem. § 16 a GO Die Linke v. 31.08.2021 - Besetzung Stellen päd. Fachkräfte/Bewerbungssituation
 
Ö
Beantwortung der Anfrage gem. § 16 a GO Die Linke v. 31.08.2021 - Besetzung Stellen päd. Fachkräfte/Bewerbungssituation
 
Ö 4
Berichterstattung durch den Magistrat
 
Ö 5
Ernennung, Vereidigung und Einführung des stellvertretenden Wehrführers Leihgestern
 
Ö
Beschlüsse
 
Ö 6
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung der Landkreisinitiative „jugendgerechte Städte und Gemeinden„ und Wahl einer/eines Jugendbeauftragten - Drucksache Nr. /0014/21-26

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 /0014/21-26
Ö 7
Beitritt der Stadt Linden zum Bündnis der Klima-Kommunen Hessen Drucksache Nr. /0022/21-26

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 /0022/21-26
Ö 8
Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Leihgestern
Bebauungsplan Nr. 51 "Nördlich Breiter Weg" 1. Bauabschnitt - 5. Änderung
hier: Satzungsbeschuss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Drucksache Nr. /0020/21-26

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 /0020/21-26
Ö 9
Anpassung der Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen zum Bau von Solaranlagen in Wohngebäuden Drucksache Nr. /0148/16-21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5

 /0148 A /16-21
Ö 9.1
Änderungsantrag der SPD- Fraktion zur Magistratsvorlage Drucksache Nr. /0148A/16-21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5

 FA/0014/21-26
Ö 10
Gewährung einer Bürgschaft zur Aufnahme eines Darlehens für die Erweiterung des Seniorenzentrums Drucksache Nr. /0019/21-26
 /0019/21-26
Ö 10.1
Änderungsantrag zur Magistratsvorlage "Gewährung einer Bürgschaft zur Aufnahme eines Darlehens für die Erweiterung des Seniorenzentrums - Drucksache /0019A/21-26
 /0019A/21-26
Ö 11
Antrag gem. § 12 GO Bündnis90/Die Grünen v. 21.06.2021 - Transparentes Linden - Kita Verwaltungssoftware - FA/0009/21-26

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FA/0009/21-26
Ö 12
Antrag gem. § 12 GO CDU Linden v. 21.08.2021 - Bevorzugte Neugestaltung des Ludwigplatzes in Großen Linden im Rahmen der Umsetzung des ISEK Linden 2036 - FA/0022/21-26
 FA/0022/21-26
Ö 12.1
Änderungsantrag der SPD Linden zum Fraktionsantrag der CDU FA/0022/21-26 Bevorzugte Neugestaltung des Ludwigplatzes in Großen Linden im Rahmen der Umsetzung des ISEK Linden 2036
 FA/0027/21-26
Ö 13
Antrag gem. § 12 GO SPD Linden v. 30.08.2021 - Beantragung einer Fließpfadkarte FA/0021/21-26

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FA/0021/21-26
Ö
Prüfergebnis zum Antrag gem. § 12 GO SPD Linden v. 30.08.2021 - Beantragung einer Fließpfadkarte FA/0021/21-26
 
Ö 14
Antrag gem. § 12 GO SPD Linden v. 14.09.2021 - Ausstattung mit Luftfilteranlagen in den Kindertagesstätten der Stadt Linden FA/0017/21-26

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 FA/0017/21-26
Ö
Prüfergebnis zum Antrag gem. § 12 GO SPD Linden v. 14.09.2021 - Ausstattung mit Luftfilteranlagen in den Kindertagesstätten der Stadt Linden FA/0017/21-26
 
Ö 15
Vertrag über die interkommunale Zusammenarbeit bei der Erfüllung von Aufgaben nach dem Hessischen Brandschutz- und Katastrophenschutz Drucksache Nr. /0025/21-26

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28

 /0025/21-26