Sitzung
StV/0028/2024
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Konrad-Adenauer-Straße 26, 35440 Linden, Lindener Ratsstuben, Sitzungssaal
Datum
19.11.2024
Zeit
20:00-21:43 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit u. der Tagesordnung
 
Ö 2
Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden / Feststellung des Protokolls
 
Ö 3
Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
 
Ö 4
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5
Bericht des Magistrat
 
Ö 5.1
Schnellbuslinie
 
Ö 5.2
Verkehrszählung Wilhelmstraße
 
Ö 5.3
Verkehrszählung Hüttenberger Straße
 
Ö 5.4
Straßenbeleuchtung "Im Boden"
 
Ö 5.5
Verkauf altes TLF aus Leihgestern
 
Ö 5.6
E-Nutzfahrzeug
 
Ö 5.7
E-Ladesäulen
 
Ö 5.8
Personalsache
 
Ö 5.9
Landerwerb Nördlich Breiter Weg
 
Ö 5.10
Auftragsvergabe "Reinigung/Leerung der Straßeneinläufe"
 
Ö 5.11
Auftragsvergabe "Beschaffung eines Bauwagens für die städtische Waldkita"
 
Ö 5.12
Auftragsvergabe "Erneuerung Dach Volkshalle, Baugewerke"
 
Ö 5.13
Auftragsvergabe "Ingenieurleistungen für Straßen- und Wasserleitungsbau Elisabeth-Schwarzhaupt-Straße" und Umgebung
 
Ö 5.14
Auftragsvergabe "Jahresvertrag Markierungsarbeiten"
 
Ö 5.15
Umweltpreis der Stadt Linden
 
Ö 5.16
Stadtwerke tauscht analoge Wasserzähler in Funkzähler aus
 
Ö 5.17
Teilnahme an der kreisweiten Beschaffung von Ausstattungen für den Hochwasserschutz
 
Ö 5.18
Wochenmarkt auch am 29.11
 
Ö 5.19
Beschlussbuch der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 5.20
Rückgabe der IPAD
 
Ö
Beschlüsse
 
Ö 6
Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Großen-Linden, im Bereich des
Bebauungsplanentwurfes Nr. 52 "Am Wetzlarer Weg/Brückenhohl", 1. Änderung und Erweiterung;
hier: Abschluss des städtebaulichen Vertrages zwischen der Firma Andreas Wagner und der Stadt Linden
MAG/0132/21-26
(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 23. Sitzung des BPU)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 /0132/21-26
Ö 7
Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Großen-Linden
Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanentwurfes Nr. 52 "Am Wetzlarer Weg / Brückenhohl“, 1. Änderung und Erweiterung
a) Beschlussfassung über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung
- der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie
- der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
eingegangenen Stellungnahmen
und
b) Fassung Feststellungsbeschluss gemäß § 6 Abs. 6 BauGB
MAG/0131/21-26
(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 23. Sitzung des BPU)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 /0131/21-26
Ö 8
Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Großen-Linden;
Bebauungsplanentwurf Nr. 52„Am Wetzlarer Weg / Brückenhohl“, 1. Änderung und Erweiterung
a) Beschlussfassung über die Abwägung der im Rahmen der Beteiligung
- der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie
- der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
eingegangenen Stellungnahmen und
b) Fassung Satzungsbeschluss gemäß 10 Abs. 1 BauGB sowie § 9 Abs. 4 BauGB i.V.m §
91Abs. 1 und 3 HBO
MAG/0130/21-26
(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 23. Sitzung des BPU)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 /0130/21-26
Ö 9
Überplanmäßige Auszahlung nach § 100 HGO für die Anschaffung eines Sirenenwarnnetzes zur Warnung der Bevölkerung MAG/0139/21-26
(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 26. Sitzung des HFA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 /0139/21-26
Ö 10
Neue Satzung des Eigenbetriebs Stadtwerke Linden MAG/0145/21-26
(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 26. Sitzung des HFA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 /0145/21-26
Ö 11
7. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) MAG/0143/21-26
(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 26. Sitzung des HFA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 /0143/21-26
Ö 12
3. Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) MAG/0144/21-26
(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 26. Sitzung des HFA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 /0144/21-26
Ö 13
Kenntnisgabe Finanzstatusbericht 2025 - Auflage Nummer 5 zur Haushaltsgenehmigung 2024 und 2025 MAG/0140/21-26
(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 7 auf der 26. Sitzung des HFA)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 /0140/21-26
Ö 14
Hebesatzsatzung der Stadt Linden - Außerkraftsetzung zum 31.12.2024 MAG/0141/21-26
(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 8 auf der 26. Sitzung des HFA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 /0141/21-26
Ö 15
Finanzbericht zum 31.10.2024 MAG/0127/21-26
(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 9 auf der 26. Sitzung des HFA)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 /0127/21-26/1
Ö 16
Radwegeanalyse/-Konzept des Landkreises - innerörtliche Betrachtung Stadt Linden;
hier: Festlegung der weiteren Vorgehensweise MAG/0081b/21-26

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 /0081b/21-26
Ö 16.1
Radwegeanalyse/-Konzept des Landkreises - innerörtliche Betrachtung Stadt Linden;
-hier: Festlegung der weiteren Vorgehensweise
MAG/0081A/21-26
(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 7 auf der 23. Sitzung des BPU)

Beschluss: ohne Abstimmung

 /0081a/21-26
Ö 17
Neuordnung der Verkehrsanlagen im Bereich Festplatz Leihgestern;
hier: Vorstellung und Genehmigung der Planung
MAG/0096a/21-26
(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 23. Sitzung des BPU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 /0096a/21-26
Ö 18
Neugestaltung "Ludwigplatz" Großen-Linden;
hier: Vorstellung und Beschlussfassung Vorentwurf MAG/0123a/21-26

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 /0123a/21-26
Ö 18.1
Neugestaltung "Ludwigplatz" Großen-Linden;
hier: Vorstellung und Beschlussfassung Vorentwurf MAG/0123/21-26
(Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 8 auf der 23. Sitzung des BPU)

Beschluss: ohne Abstimmung

 /0123/21-26
Ö 19
Änderungsantrag gem. § 12 GO v. Meric Uludag v. 14.11.2024-Resolution gegen das Behördenhandeln bei der Abschiebung der 18-jährigen Aysu aus Linden FA-0103-21-26

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 12, Befangen: 0

 FA/0103/21-26
Ö 19.1
Antrag gem. § 12 GO v. Meric Uludag v. 17.09.2024-Resolution gegen das Behördenhandeln bei der Abschiebung der 18-jährigen Aysu aus Linden FA/0101/21-26

Beschluss: ohne Abstimmung

 FA/0101/21-26
Ö 20
Änderungsantrag gem § 12 GO Bündnis 90 Die Grünen v. 04.11.2024-Igelschutz FA/0102/21-26

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 FA/0102/21-26
Ö 20.1
Antrag gem. § 12 GO Bündnis 90 Die Grünen v. 07.06.2024 - Igelschutz FA/0100/21-26

Beschluss: ohne Abstimmung

 FA/0100/21-26
Ö 21
Anfragen nach § 16 b der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
 
Ö 21.1
Anfrage gem. § 16b GO SPD Linden v. 31.10.2024-Sachstandsabfrage Umbau Bahnhof-Lärmschutzgutachten-Zubestellung RMV
 
Ö 21.2
Beantwortung gem. § 16b GO SPD Linden v. 31.10.2024-Sachstandsabfrage Umbau Bahnhof-Lärmschutzgutachten-Zubestellung RMV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21.3
Anfrage gem. § 16b GO Bündnis 90 Die Grünen v. 01.11.2024-Energetisches Linden PV-Anlagen
 
Ö 21.4
Beantwortung gem. § 16b GO Bündnis 90 Die Grünen v. 01.11.2024-Energetisches Linden PV-Anlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen