SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 06.05.2025 - 20:00-22:08 Uhr

Sitzung

HFA/0029/2025

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Konrad-Adenauer-Straße 26, 35440 Linden, Lindener Ratsstuben, Sitzungssaal

Datum

06.05.2025

Zeit

20:00-22:08 Uhr

Ö 1	Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden / Feststellung des Protokolls Beschluss: einstimmig beschlossen		NS HFA 18.03.2025
Ö 3	Endausbau "Elisabeth-Schwarzhaupt-Straße", Umbau Zufahrt von Theodor-Heuss-Str. und grundhafte Erneuerung eines Teilstückes der "Kurt-Schumacher-Straße/Klausegasse"; hier: Genehmigung einer Außerplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0167/21-26 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	/0167/21-26	Magistratsvorlage Luftbild mit Kennzeichnung der Maßnahmen
Ö 4	Übergang des kommunalen Wertstoffhofes auf die Stadt; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0168/21-26 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	/0168/21-26	Magistratsvorlage Lageplan Erweiterungsfläche
Ö 5	Sanierung Dach Volkshalle; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0169/21-26 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	/0169/21-26	Magistratsvorlage
Ö 6	Aufstellungsbeschluss Jahresabschluss 2024 MAG/0166/21-26 Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung:	/0166/21-26	Magistratsvorlage Jahresabschlussdokumentation 2024
Ö 7	Anpassung der Richtlinie zur Förderung der Jugend und der Vereine der Stadt Linden MAG/0159/21-26 Beschluss: bleibt im Geschäftsgang Abstimmung:	/0159/21-26	Magistratsvorlage 2025-03-14 Synopse zur Vereinsförderrichtlinie Anpassung Förderrichtlinie mit Änderungen nach Fraktionen
Ö 8	Antrag gem. § 12 GO CDU Linden v. 21.04.2025 Änderung der Hauptsatzung -Verkleinerung der Stadtverordnetenversammlung FA/108/21-26 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0	FA/0108/21-26	FA10821 26 Antrag gem. § 12 GO Änderung der Hauptsatzung Verkleinerung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 9	Anpassung Satzung zur Regelung des Wochenmarktes der Stadt Linden und deren Gebührenordnung MAG/0164/21-26 Beschluss: einstimmig beschlossen	/0164/21-26	Magistratsvorlage Synopse Marktsatzung und Gebührenordnung für den der Wochenmarkt Stadt Linden
Ö 10	Neufassung Hundesteuersatzung der Stadt Linden MAG/0161/21-26 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	/0161/21-26	Magistratsvorlage Hundesteuersatzung Entwurf
Ö 11	Erlass einer Katzenschutzverordnung für das Stadtgebiet Linden MAG/0171/21-26 Beschluss: zur Kenntnis genommen	/0171/21-26	Magistratsvorlage Stadt Linden -Katzenschutzverordnung V1
Ö 12	Förderantrag im Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" MAG/0170/21-26 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	/0170/21-26	Magistratsvorlage Bewerbungsaufruf WNE 2025 1
Ö 13	Abschluss einer Projektrahmenvereinbarung zur Bodenbevorratung mit der Hessischen Landgesellschaft mbH sowie einer darauf bezugnehmenden Projektvereinbarung zum Zwecke von Flächenankäufen im Bereich „Nördlich Breiter Weg“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0	/0165/21-26	Magistratsvorlage 2024-04-22 Siedlung Planung S409 Linden Projektrahmenvereinbarung Stadt Linden Entwurf Projektvereinbarung Linden Leihgestern Entwurf
Ö 14	Verschiedenes