Sitzung
StV/0031/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Konrad-Adenauer-Straße 26, 35440 Linden, Lindener Ratsstuben, Sitzungssaal
Datum
13.05.2025
Zeit
20:00-22:20 Uhr
Ö 1
Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit u. der Tagesordnung
 
Ö 2
Beschlussfassung über Einwendungen gemäß § 29 Abs. 4 Satz 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden / Feststellung des Protokolls
 
Ö 3
Wahl des Wehrführers und des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Leihgestern MAG/0174/21-26

Beschluss: ohne Abstimmung

 /0174/21-26
Ö 4
Fragestunde gemäß § 16a der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden
 
Ö 4.1
Anfrage gem. § 16a GO v. Bündnis90/Die Grünen v. 14.04.2025-Klimafreundliches Linden
 
Ö 4.2
Beantwortung gem. § 16a GO v. Bündnis90/Die Grünen v. 14.04.2025-Klimafreundliches Linden
 
Ö 5
Mitteilung des Stadtverordnetenvorstehers
 
Ö 5.1
Kommunalwahltermin 2026
 
Ö 5.2
Neue Änderungen der HGO
 
Ö 5.2.1
Mitteilung der Anzeigen nach § 26a
 
Ö 5.2.2
Digitalisierung von Sitzungen
 
Ö 5.2.3
Reduzierung der Sitze
 
Ö 5.3
Änderungen im Hessischen Kommunalwahlgesetz
 
Ö 6
Bericht des Magistrats
 
Ö 6.1
Marienmarkt mit Gästen und erfolgreicher Losaktion
 
Ö 6.2
Partnerschaftstreffen 2025 wirft seine Schatten voraus
 
Ö 6.3
Neues auf dem Wochenmarkt
 
Ö 6.4
Jugendaustausch mit Japan – Jubiläum und Anmeldung gestartet
 
Ö 6.5
Nichtraucherzonen im Freibad
 
Ö 6.6
Bürgerbüro – Passfotos derzeit nicht vor Ort möglich
 
Ö 6.7
Verkehr und Straßenmarkierungen
 
Ö 6.8
Katzenschutzverordnung beschlossen
 
Ö 6.9
Glasfaserausbau schreitet voran
 
Ö 6.10
Energiebericht in Vorbereitung
 
Ö 6.11
Offenlegung Regionalplan
 
Ö 6.12
Hydranten Prüfung ab 10. Juni
 
Ö 6.13
Finanzlage: Gewerbesteuereinbruch zwingt zum Nachdenken
 
Ö 6.14
Grillhüttenbuchung bald online möglich
 
Ö
Beschlüsse
 
Ö 7
Antrag gem. § 12 GO Meric Uludag v. 15.04.2025-Änderungsantrag zur MAG-Vorlage Linden-Card (MAG/0159/21-26) FA-0107-21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5.1 auf der 20. Sitzung des JSSK)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung:

FA/0107/21-26
Ö 7.1
Beschluss zur weiteren Vorgehensweise bei der Einführung der „Linden Card“ MAG/0156/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 20. Sitzung des JSSK)

Beschluss: ohne Abstimmung

Abstimmung:

/0156/21-26
Ö 8
Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Großen-Linden, Bebauungsplan Nr. 69 "Gewerbegebiet Am Bergwerkswald"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB MAG/0172/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 25. Sitzung des BPU)

Beschluss: bleibt im Geschäftsgang

Abstimmung:

/0172/21-26
Ö 9
Endausbau "Elisabeth-Schwarzhaupt-Straße", Umbau Zufahrt von Theodor-Heuss-Str. und grundhafte Erneuerung eines Teilstückes der "Kurt-Schumacher-Straße/Klausegasse";
hier: Genehmigung einer Außerplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0167/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 3 auf der 29. Sitzung des HFA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 /0167/21-26
Ö 10
Übergang des kommunalen Wertstoffhofes auf die Stadt;
hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0168/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 4 auf der 29 Sitzung des HFA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 /0168/21-26
Ö 11
Sanierung Dach Volkshalle; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 100 HGO MAG/0169/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 5 auf der 29. Sitzung des HFA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 /0169/21-26
Ö 12
Aufstellungsbeschluss Jahresabschluss 2024 MAG/0166/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 6 auf der 29. Sitzung des HFA)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung:

/0166/21-26
Ö 13
Anpassung der Richtlinie zur Förderung der Jugend und der Vereine der Stadt Linden MAG/0159/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 7 auf der 29. Sitzung des HFA)

Beschluss: ohne Abstimmung

Abstimmung:

/0159/21-26
Ö 14
Anpassung Satzung zur Regelung des Wochenmarktes der Stadt Linden und deren Gebührenordnung MAG/0164/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 9 auf der 29. Sitzung des HFA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 /0164/21-26
Ö 15
Neufassung Hundesteuersatzung der Stadt Linden MAG/0161/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 10 auf der 29. Sitzung des HFA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 /0161/21-26
Ö 16
Förderantrag im Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" MAG/0170/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 12 auf der 29. Sitzung des HFA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 /0170/21-26
Ö 17
Abschluss einer Projektrahmenvereinbarung zur Bodenbevorratung mit der Hessischen Landgesellschaft mbH sowie einer darauf bezugnehmenden Projektvereinbarung zum Zwecke von Flächenankäufen im Bereich „Nördlich Breiter Weg“ MAG/0165/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 13 auf der 29. Sitzung des HFA)

Beschluss: bleibt im Geschäftsgang

Abstimmung:

/0165/21-26
Ö 18
Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung zur Nutzung von Spielplätzen im Gebiet der Stadt Linden MAG/0175/21-26

Beschluss: ohne Abstimmung

 /0175/21-26
Ö 19
Antrag gem. § 12 GO Änderung der Hauptsatzung -Verkleinerung der Stadtverordnetenversammlung FA/108/21-26 (Hinweis gem. § 12 Abs. 2 S. 4 GO: Dieser Antrag ist zudem TOP 8 auf der 29. Sitzung des HFA)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 22, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 FA/0108/21-26
Ö 20
Fragestunde gemäß § 16b der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Linden